Das ändert sich zum 1. Januar 2017 in der Pflege
Ab dem 1. Januar 2017 wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff gelten. Damit ändert sich auch die Begutachtungssystematik. Bisher gibt es drei Pflegestufen. Maßgeblich für die Zuordnung ist, wie viele Minuten Hilfe ein...mehr »
Diverse Neuerungen zum 1.1.2017
Zum 1.1.2017 wird es diverse rechtliche Veränderungen und Neuerungen geben, die aus unserer Sicht Wichtigsten hier im Überblick. Die Wichtigste Veränderung dürfte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) mit sich bringen.mehr »
Zur Kündigung wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus
Der Bundesgerichtshof hat sich am 18.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis wegen Störung des Hausfriedens in einem Mehrfamilien- und Bürohaus kündigen kann, wenn es im...mehr »
Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters
Der Bundesgerichtshof hat sich am 4.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung...mehr »
Neuerungen in 2015
Auch mit Beginn des Jahres 2015 gibt es wieder zahlreiche Neuerungen. Ein paar dieser Neuerungen sollen hier vorgestellt werden:mehr »
Foto für die Gesundheitskarte - Übernimmt die Krankenkasse die Fotokosten?
Ein Versicherter hatte von der beklagten Krankenkasse verlangt, ihm die Kosten der Passfotos zur Erstellung eines für die elektronische Gesundheitskarte erforderlichen Passbildes zu erstatten. Die Krankenkasse lehnte dies ab. Zu...mehr »
Erbschaft für Nachtclubtänzerin ausgegeben - keine Rückzahlung von Hartz IV
Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass ein Hartz IV- Bezieher, der eine Erbschaft unter anderem für Nachtclubtänzerinnen ausgegeben hat, das im Anschluss erhaltene Arbeitslosengeld II nicht zurückzahlen muss. Das...mehr »
