21.12.2016

Das ändert sich zum 1. Januar 2017 in der Pflege

Ab dem 1. Januar 2017 wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff gelten. Damit ändert sich auch die Begutachtungssystematik. Bisher gibt es drei Pflegestufen. Maßgeblich für die Zuordnung ist, wie viele Minuten Hilfe ein...mehr »

Kategorie: Soziales

21.12.2016

Diverse Neuerungen zum 1.1.2017

Zum 1.1.2017 wird es diverse rechtliche Veränderungen und Neuerungen geben, die aus unserer Sicht Wichtigsten hier im Überblick. Die Wichtigste Veränderung dürfte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) mit sich bringen.mehr »


18.02.2015

Zur Kündigung wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus

Der Bundesgerichtshof hat sich am 18.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis wegen Störung des Hausfriedens in einem Mehrfamilien- und Bürohaus kündigen kann, wenn es im...mehr »

Kategorie: Recht

04.02.2015

Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters

Der Bundesgerichtshof hat sich am 4.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung...mehr »

Kategorie: Recht

21.01.2015

Neuerungen in 2015

Auch mit Beginn des Jahres 2015 gibt es wieder zahlreiche Neuerungen. Ein paar dieser Neuerungen sollen hier vorgestellt werden:mehr »

Kategorie: Soziales

03.08.2014

Foto für die Gesundheitskarte - Übernimmt die Krankenkasse die Fotokosten?

Ein Versicherter hatte von der beklagten Krankenkasse verlangt, ihm die Kosten der Passfotos zur Erstellung eines für die elektronische Gesundheitskarte erforderlichen Passbildes zu erstatten. Die Krankenkasse lehnte dies ab. Zu...mehr »

Kategorie: Recht

03.08.2014

Erbschaft für Nachtclubtänzerin ausgegeben - keine Rückzahlung von Hartz IV

Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass ein Hartz IV- Bezieher, der eine Erbschaft unter anderem für Nacht­club­tänzerinnen ausgegeben hat, das im Anschluss erhaltene Arbeitslosengeld II nicht zurückzahlen muss. Das...mehr »

Kategorie: Recht

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