Krankhaftes Untergewicht kann zu Mehrbedarf nach dem SGB II führen
Das Sozialgericht Gießen hat das Jobcenter Wetterau dazu verurteilt, einem stark untergewichtigen Mann aus einer Gemeinde in der Wetterau zusätzlich zu der Hartz IV-Regelleistung einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung zu...mehr »
Keine Übernahme von Stromschulden bei missbräuchlichem Verhalten des Hilfebedürftigen
Eine darlehensweise Übernahme von Stromschulden kommt nicht in Betracht, wenn diese auf ein missbräuchliches Verhalten des Hilfebedürftigen zurückzuführen sind. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart hervor.mehr »
Leistungen für die Einlagerung von Möbeln
Es besteht kein Anspruch auf Leistungen für die Einlagerung von Möbeln, wenn der aktuelle Wohnraum zwar so klein ist, dass er zur angemessenen Unterbringung von persönlichen Gegenständen des Leistungsberechtigten nicht ausreicht,...mehr »
Keine Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Verschweigen von Einkünften
Stellt sich heraus, dass ein Hartz-IV-Empfänger bereits einmal Einnahmen verschwiegen hat, so bestehen erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit. Dies geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts...mehr »
Wer liest denn damit - Ein Kommentar
In den vergangenen Tagen erreichten uns mehrere Anfragen bezüglich des Themas „Abfangen/Mitlesen/Abhören von e-mails, SMS, Telefonaten, Datensicherheit usw.“ Mit dieser Thematik hat jeder sein eigenes Umgehen und jeder muss...mehr »
Familienversicherung für Behinderte ohne Altersbegrenzung
Behinderte Kinder bleiben ohne Altersbegrenzung in der Krankenversicherung ihrer Eltern familienversichert, wenn sie außer Stande sind, sich selbst zu unterhalten. Dabei sind die konkreten Beschäftigungsmöglichkeiten des...mehr »
Sturz beim Geldabheben am Bankautomat – Unfallversicherungsschutz pflegender Angehöriger
Wer einen Angehörigen zu Hause pflegt, steht auch beim Geldabheben am Bankautomat unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Bayer. Landessozialgericht jedenfalls für einen Fall entschieden, in dem mit dem...mehr »
