Ab dem 1. Januar 2017 wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff gelten. Damit ändert sich auch die Begutachtungssystematik. Bisher gibt es drei Pflegestufen. Maßgeblich für die Zuordnung ist, wie viele Minuten Hilfe ein...mehr »
Zum 1.1.2017 wird es diverse rechtliche Veränderungen und Neuerungen geben, die aus unserer Sicht Wichtigsten hier im Überblick. Die Wichtigste Veränderung dürfte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) mit sich bringen.mehr »
Der Bundesgerichtshof hat sich am 18.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis wegen Störung des Hausfriedens in einem Mehrfamilien- und Bürohaus kündigen kann, wenn es im...mehr »
Der Bundesgerichtshof hat sich am 4.2.2015 in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung...mehr »
Auch mit Beginn des Jahres 2015 gibt es wieder zahlreiche Neuerungen. Ein paar dieser Neuerungen sollen hier vorgestellt werden:mehr »
Ein Versicherter hatte von der beklagten Krankenkasse verlangt, ihm die Kosten der Passfotos zur Erstellung eines für die elektronische Gesundheitskarte erforderlichen Passbildes zu erstatten. Die Krankenkasse lehnte dies ab. Zu...mehr »
Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass ein Hartz IV- Bezieher, der eine Erbschaft unter anderem für Nachtclubtänzerinnen ausgegeben hat, das im Anschluss erhaltene Arbeitslosengeld II nicht zurückzahlen muss. Das...mehr »
© Copyright 2023 Betreuungsbüro Vermeersch